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Bitcoins: Rechtliche und unternehmerische Aspekte zur virtuellen “Währung” Bitcoin

bitcoinsGestern fand die Buchpräsentation des Werkes „Bitcoins: Rechtliche und unternehmerische Aspekte zur virtuellen “Währung” Bitcoin“ in Wien statt. Viele hochkarätige Referenten waren anwesend, um über die virtuellen Währungen zu sprechen. Herr Dr. Arthur Stadler, einer der Autoren des Sammelbands, war so freundlich und sendete uns ein Exemplar zur Einsichtnahme.

Da uns das Buch so gut gefallen hat, wollen wir hier eine kleine Kritik veröffentlichen.

Das Werk erschien Ende 2014 im Jan Sramek Verlag, ist 153 Seiten stark, besteht aus sieben Kapiteln und kostet 44,90 Euro. Zu den Autoren des Sammelbands gehörten Nicholas Aquilina, Helgo Eberwein, Viktor Falschlehner, Severin Glaser, Georg Kaes, Philipp Klausberger, Walter Loukata, Arthur Stadler, Anna- Zoe Steiner und Christian Wimpissinger. 

Doch nun zum eigentlichen Inhalt des Buches:

In diesem Buch werden anschaulich alle wichtigen Aspekte des Bitcoin als Zugpferd der virtuellen Währungen beschrieben. Zu Beginn gibt Dipl.-Ing. Georg Kaes eine technische Einleitung für die virtuellen Währungen. Hier findet sich alles, was ein Einsteiger unbedingt wissen muss, um Sattelfestigkeit im Bereich der Kryptowährungen zu erlangen. Wichtige Begriffe von Blockchain, über Hashes und dem Ablauf einer Transaktion werden erklärt.

Im zweiten Kapitel geht Dr. Helgo Eberwein auf „Bitcoins in der Gesellschaft“ ein und deckt damit die Entwicklung und den Anwendungsbereich des Bitcoin ab.

„Die Schaffung einer europa- oder sogar weltweit einheitlichen Regulierung würde der Ubiquität des Internets un der Online Währungssysteme am besten Rechnung tragen. Ein solches Vorhaben ist allerdings nicht realistisch (…)“ – Dr. Helgo Eberwein

Im Kapitel „Bitcoins in der europäischen Währungsunion“ analysiert Dr. Anna-Zoe Steiner die Relevanz von Bitcoins für den europäischen Währungsraum. Dabei geht sie unter Hinzuziehung der Studie der EZB aus dem Jahre 2011 sowohl auf die Preis – und Finanzstabilität, als auch auf die Stabilität der Zahlungssysteme generell ein.

„Die Wertschöpfung von Bitcoins befindet sich derzeit auf einem niedrigen Niveau, sodass keine Gefahr für den europäischen Wirtschaftsraum besteht. Diesem neuen Phänomen und dessen Besonderheiten muss allerdings zukünftig Beachtung geschenkt werden, (…)“ – Dr. Anna-Zoe Steiner

Im folgenden Teil (Kapitel 4) des Buches wird die „finanzmarktaufsichtsrechtliche Einordnung von Bitcoins“ behandelt. Mag. Viktor Falschlehner und Dr. Philipp Klausenberger beschäftigen sich in diesem Kapitel mit der Frage, wie der Bitcoin auf dem Finanzmarkt eigentlich eingestuft werden muss. Anhand einer ausführlichen Untersuchung wird der Bitcoin unter das österreichische Bankwesengesetz (BWG) subsumiert.

In Kapitel 5 behandeln Dr. Walter Loukota und Dr. Christian Wimpissinger die „steuerrechtlichen Aspekte“ des Bitcoin. Die beiden Autoren kommen zum Schluss, dass der Bitcoin ein Wirtschaftsgut ist. Wie auch in Deutschland hat Österreich noch keine abschließenden Regelungen zur Besteuerung getroffen. So wird es beim Schürfen der virtuellen Währungen darauf ankommen, ob der Rechner für einen Unternehmer oder eine Privatperson läuft.

„Werden Bitcoins im Privatvermögen erworben, ist nur darauf zu achten, dass eine spätere Veräußerung innerhalb der Spekulationsfrist Einkommenssteuerpflicht auslöst.“ – Loukota / Wimpissinger

Nach der Betrachtung der steuerlichen Aspekte werden in Kapitel 6 „E-Commerce-Transaktionen im B2C („Business to Customer“) Bereich unter Verwendung des Zahlungsmittels Bitcoin“ die verbraucherrechtlichen Anforderungen genauer unter die Lupe genommen. Mag. Nicholas Aquilina und Dr. Arthur Stadler gehen hier anschaulich auf die Rechtslage von Bitcoin in Bezug auf das Rücktrittsrecht, das Preisausschreibungsgesetzt (PrAG) und das Konsumentenschutzgesetz (KSchG) ein, die schon jetzt viele Probleme der Bitcoinhandhabung ausreichend behandeln. Unseriöse Prognosen über die zukünftige Behandlung des Bitcoin in Österreich werden nicht abgegeben. Stattdessen werden dem Leser zwei Maxime mit auf den Weg gegeben.

„Wie der Gesetzgeber mit dem Phänomen BTC umgehen wird, bleibt abzuwarten. Bis dahin tun BTC-Anwender gut daran sich an zwei Maximen zu orientieren: mit Hausverstand und einem Blick ins Gesetz – denn auch ohne spezifische Normen zu BTC, sind BTC-Transaktionen keineswegs in einem rechtlich luftleeren Raum.“ – Aquilina / Stadler

Das letzte Kapitel des Sammelbands befasst sich mit „Bitcoins aus strafrechtlicher Sicht“, bearbeitet von Dr. Severin Glaser. Viele missbräuchliche Nutzungen rund um den Bitcoin, wie Geldwäsche, Betrug und sämtliche Computerstraftaten, lassen sich aktuell schon unter Tatbestände des österreichischen Strafgesetzbuches subsumieren. Der Gesetzgeber wird hier in Zukunft nur geringfügig nachbessern müssen.

Fazit:

Das Buch „Bitcoins: Rechtliche und unternehmerische Aspekte zur virtuellen „Währung“ Bitcoin“ eignet sich bestens für den Einstieg in die Welt der virtuellen Währungen. Anschaulich wird hier erklärt, was der Bitcoin ist und wie die gesamte Infrastruktur um ihn herum aufgebaut ist. Auch für Fortgeschrittene und Unternehmer bietet das Buch informative Einblicke in die Rechtslage und die Nutzung des Bitcoin im E-Commerce. (Die meisten Inhalte beziehen sich jedoch einzig und allein auf das österreichische Rechtsgebiet.)

Sehr lesenswert!

 

 

 

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